1. Allen Lieferungen und Leistungen der Firma AGENTUR Matthias Griesbach aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von AGENTUR Matthias Griesbach sowie der Schriftform; dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses.
2. AGENTUR Matthias Griesbach wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als zwei Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muss mindestens einen Monat betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5% des Kaufpreises und umfasst lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens.
3. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Kunden übergeben worden ist. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen des Kunden an AGENTUR Matthias Griesbach trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei AGENTUR Matthias Griesbach in Großenkneten – Hespenbusch.
4. Der Kunde hat die Möglichkeit, bestellte Ware originalverpackt und unbenutzt innerhalb von zwei Wochen ohne Nennung von Gründen zurückzugeben. Die zweiwöchige Rückgabefrist beginnt mit Erhalt der bestellten Ware. Das Rückgaberecht gilt nicht, wenn die Waren auf Ihren Wunsch hin angefertigt oder geändert wurden, wenn es sich bei den Waren um Verbrauchsartikel oder schnell verderbliche Waren wie zum Beispiel Pflanzen, Samen, lebende Kefir- oder Sauerteigkulturen handelt .Ebenso gilt das Rückgaberecht nicht, wenn das Rechtsgeschäft zu gewerblichen Zwecken abgeschlossen wurde oder zu Zwecken der selbständigen beruflichen Tätigkeit des Käufers dient. Ebenso ist ein Rückgaberecht bei beschreibbaren Datenträgern und Informationsmaterial ausgeschlossen, welche vorwiegend informativen Charakter haben.
6. Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und
Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Die Gewährleistungsfrist durch AGENTUR Matthias Griesbach beträgt 24 Monate ab Erhalt der Ware. Bei berechtigten Beanstandungen wird AGENTUR Matthias Griesbach Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach ihrer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Käufer einen Preisnachlass einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu. Die Gewährleistung für Mängel bei Geräten ist auf Nachbesserung beschränkt.
8. Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich der AGENTUR Matthias Griesbach aufgrund des Vertrages zustehenden Forderungen im Eigentum von AGENTUR Matthias Griesbach. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die AGENTUR Matthias Griesbach gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des
Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen
Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet, AGENTUR Matthias Griesbach alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
9. AGENTUR Matthias Griesbach ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, im Rahmen der Fristen des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten. AGENTUR Matthias Griesbach behandelt die persönlichen Daten des Kunden immer vertraulich. AGENTUR Matthias Griesbach erfasst Namen, E-Mail-Adresse sowie alle Angaben zur Lieferung. Mit diesen Daten kann eine Auftragsbestätigung erstellt und die Bestellung verarbeitet und ausgeführt werden. Die Daten werden nach Geschäftsabwicklung von uns nicht mehr weiter verarbeitet und auch nicht Dritten zugänglich gemacht.
10. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist Wildeshausen.
Großenkneten den 01.03.2006